Allgemeine Geschäftsbedingungen "Metzgerladen am Markt"
I. Allgemeines
1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für
alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit
unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen
werden.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur insoweit
Bestandteil eines mit uns abgeschlossenen Vertrages, als ihre Anwendbarkeit
mit uns ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Im übrigen ist die
Wirksamkeit abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen, ohne dass es
eines Widerspruches im Einzelfall bedarf, ausgeschlossen.
II. Angebot und Auftrag
1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
2. Aufträge werden bezüglich Art und Umfang der Lieferung bzw. Leistung
erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich.
3. Sämtliche Vereinbarungen, Änderungen und Nebenabreden sind schriftlich
abzufassen.
III. Preise/Zahlungen
1. Sämtliche genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils
geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Unsere Rechnungsbeträge werden sofort rein netto ohne Abzug fällig.
3. Überschreitet der Besteller das vereinbarte, kalendermäßig
bestimmte oder bestimmbare Zahlungsziel um mehr als einen Monat, werden auch
alle unsere weiteren Forderungen gegen ihn sofort fällig. Bei Zahlungsverzug
sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz
der Europäischen Zentralbank geltend zu machen; im kaufmännischen
Verkehr betragen die Verzugszinsen 8% über dem Basiszinssatz.
IV. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt zu dem in der Auftragsbestätigung genanntem Liefertermin.
2. Eine Rücknahme offener Lebensmittel ist aus hygienischen Gründen
nicht möglich; daher wird hier auch keine Gutschrift erstellt.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher
uns gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, auch wenn der Kaufpreis
für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung
gilt das vorbehaltene Eigentum an den Lieferungen (Vorbehaltsware) als Sicherung
für unsere Saldorechnung.
VI. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 64372 Ober-Ramstadt.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis
ist Darmstadt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Sollte eine der Bedingungen oder ein Teil dieser Bedingungen zur Unwirksamkeit
führen, so berührt dies die Unwirksamkeit der übrigen Bedingungen
im übrigen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine solche
treten, welche im Rahmen des rechtlich Zulässigen der unwirksamen wirtschaftlich
am nächsten kommt.
Metzgerladen am Markt
Inhaber: Manfred Bitsch